Eidgenössische und kantonale Volksabstimmung
Informationen
- Datum
- 9. Juni 2013
- Lokalität
- Gemeindehaus, Flawilerstrasse 3, 9242 Oberuzwil (im Foyer)
- Kontakt
- Gemeinderatskanzlei
- Beschreibung
- Eidg. Volksabstimmungen
Kantonale Volksabstimmung
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative "Volkswahl des Bundesrates"
- Beschreibung
- Die Initiative will, dass der Bundesrat nicht mehr vom Parlament gewählt wird, sondern vom Volk. Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident soll ebenfalls nicht mehr vom Parlament gewählt werden, sondern vom Bundesrat.
Vorlagen
Vorlage
358
1'036
- Leer
- 5
- Stimmbeteiligung
- 34,8 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung des Asylgesetzes
- Beschreibung
- Das Parlament will das Asylverfahren beschleunigen. Es hat das Asylgesetz revidiert und mehrere Massnahmen der Revision für dringlich erklärt. Gegen diese dringlichen Änderungen wurde das Referendum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
1'184
194
- Ungültig
- 18
- Stimmbeteiligung
- 34.7 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Gesetz über die St. Galler Pensionskasse
- Beschreibung
- Die Versicherungskasse des Staatspersonals und die Lehrerversicherungskasse dürfen aufgrund der eidgenössischen Gesetzgebung (BVG) nicht über das Jahr 2013 hinaus in der bisherigen Rechtsform weitergeführt werden. Mit dem vorliegenden Gesetz soll die Vorgabe des übergeordneten Bundesrechts umgesetzt werden.
Vorlagen
Vorlage
866
333
- Leer
- 46
- Stimmbeteiligung
- 31.0 %
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Zugehörige Objekte
Name | |||
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