2. Wahlgang Regierungsrat und Gemeindeabstimmungen

Informationen

Datum

19. April 2020

Lokalität

Gemeindehaus, Flawilerstrasse 3, 9242 Oberuzwil (im Foyer)

Kontakt

Gemeinderatskanzlei

Beschreibung

Aufgrund der ausserordentliche Lage war die ordentliche Durchführung der Bürgerversammlung dieses Jahr nicht möglich. Gestützt auf Art. 52 des Gemeindegesetzes hat der Gemeinderat deshalb die Urnenabstimmung angeordnet. Die Entscheide waren notwendig, damit die Behörden und die Verwaltung handlungsfähig bleiben.

Rechtsmittel: Gestützt auf Art. 110 des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen (sGS 125.3) können Stimmberechtigte bei Wahlen und Abstimmungen der Gemeinde innert 14 Tagen Beschwerde beim Departement des Innern des Kantons St.Gallen erheben. Das Verfahren richtet sich nach Art. 164 und 165 des Gemeindegesetzes (sGS 151.2).